Snowden könnte Kronzeuge im NSA-Untersuchungsausschuss werden

„Stimmt ein Viertel der Bundestagsabgeordneten dafür, dann muss sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit der NSA-Affäre beschäftigen. Dass es dazu kommt, ist fast sicher. Linke, Grüne und die SPD fordern ihn, die Union könnte ihn allein nicht verhindern.“ http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/NSA-Snowden-Untersuchungsausschuss

Advertisements

Ein Gedanke zu „Snowden könnte Kronzeuge im NSA-Untersuchungsausschuss werden

  1. An Naivität NICHT zu Topen, Was soll Snowden vor einem Untersuchungsausschuss?
    Das ist doch Plazebo füs Dumme Volk. Will man dann ggf. die diplomatischen Beziehungen mit den USA Abbrechen und alle NSA-Horchposten in der BRD zerstören???
    http://sabnsn.wordpress.com/2013/10/27/es-wird-allerhochste-zeit-die-beziehungen-zu-den-usa-zu-uberdenken/
    Die Deutschen sollten sich die Frage stellen, warum ihre Regierung so handelt.”
    Weil es zig Zusatzprotokolle, MoU’s und Verträge gibt, die den Alliierten das Abhören bis heute erlaubt. Und weil seit Adenauer darüber geschwiegen wird.
    Außerdem arbeitet man hier zu Lande doch an ähnlichen Systemen. Ich sage nur “Gesetz zur Bestandsdatenauskunft”, “Onlinedurchsuchung,” “Vorratsdatenspeicherung” . . . .

    So gesehen ist der aktuell Aktionismus der Regierung doch nur eine reine Posse um den “dusseligen Michel” ruhig zu stellen.
    .

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s